Europas Rückfall in den Faschismus

In Schweden die Neonazis, in Italien die Neofaschisten, in Deutschland die AfD, in Österreich die Freiheitlichen. Dazu noch Ungarn und Polen. Der Rechtsruck Europas ist eine Tatsache. Und auch wenn in den Regierungen anderer Länder keine Extremisten sitzen, schaut es auch dort nicht wirklich besser aus. Und dabei sollten es die Europäer doch besser wissen: Vor weniger als einem Jahrhundert hat genau diese politische Richtung den Zweiten Weltkrieg ausgelöst.

„Mussolini ist ein guter Politiker gewesen, der beste der letzten 50 Jahre“, so die Ministerpräsidentin Italiens, Giorgia Meloni. Bemerkenswert, dass die mächtigste Person Italiens einen Diktator als Vorbild hat. Da kann doch nichts Schlimmes passieren. Experten meinen, dass die Italiener politikmüde geworden sind, was sich an einer Wahlbeteiligung von 65 Prozent zeigt. Das passt perfekt, in einem faschistischen Regime gibt es sowieso keine Politik mehr. Giorgia Meloni zeichnet nicht nur ihr Hang zu Dikatoren aus, sondern auch eine panische Angst vor homosexueller Ehe und eingetragenen Partnerschaften. Die Gleichberechtigung von Frauen und Mitgliedern der LGBTQ+ macht ihr anscheinend mehr Sorgen als der drohende Atomkrieg mit Russland.

Ähnlich wie in Italien zeigt sich auch in Schweden ein gewisses Verlangen nach den politischen Extremen des 19. Jahrhunderts. Die rechtspopulistische Partei der Schwedendemokraten hat zusammen mit den Konservativen die Mehrheit im schwedischen Reichstag erreicht. Durch den Parteinamen „Schwedendemokraten“ darf man sich jedoch nicht verwirren lassen, haben der Spitzenkandidat Jimmie Åkesson und etliche andere Mitglieder ihren Ursprung im Nazi-Milieu und rechtsextremen Gruppierungen.

Zu guter Letzt müssen wir die Augen nur in Richtung unseres geliebten Heimatlandes richten. Die Freiheitliche Partei Österreichs entstand nach dem Zweiten Weltkrieg. Sie setzte sich aus ehemaligen, frustrierten Nationalsozialisten ohne Wahlrecht und Anhängern von bereits aufgelösten deutschnationalen Parteien zusammen. Der erste Parteiobmann: Ein ehemaliger SS-Brigadeführer der zuvor drei Jahre inhaftiert war.

Die heutige FPÖ schafft es trotz eines turbulenten Werdegangs sowie vieler Skandale (Ibiza-Affäre und Co.), sich weiterhin in Österreich zu behaupten. Die neuesten Wahlerfolge sprechen für sich: Ein Viertel der Stimmen holt sie in Kärnten, Niederösterreich, Salzburg. Ob die niederösterreichischen Wähler wohl wissen, dass Udo Landbauer, Obmann der Niederösterreich FPÖ, in einem Interview darauf anspielte, dass Ausländer keine Menschenrechte hätten. Oder, dass seine Meinung zu Burschenschaftlern, die in ihrer Freizeit NS-Lieder singen, folgendermaßen lautet: „Das sind ja keine schlechten Menschen“ und „Ja, natürlich“ sei er noch in Kontakt mit besagten Burschenschaftlern. Es scheint, als ob ein ewiges Kokettieren mit braunen Rändern Bestandteil der freitheitlichen Politik ist. Die FPÖ polarisiert, reizt aus und macht vieles salonfähig, das in einer Demokratie nichts verloren hat.

Man kann nur hoffen, dass sich die Demokratie gegenüber den rechtsextremen Parteien behaupten kann. Denn Menschen wie Giorgia Meloni, Jimmi Åkesson und Udo Landbauer können sich nur in Krisenzeiten behaupten. Wie Hyänen stürzen sie sich auf verunsicherte Wähler. Es braucht aber ein geeintes, demokratisches Europa, um gegen die autoritären Regimes der Welt anzukommen.